US-kanadischer Holzkonflikt geht weiter

Die US Lumber Coalition, die sich zur Abwehr von subventioniertem Schnittholz aus Kanada gebildet hat, zeigt sich vom jüngsten Urteil des internationalen Schiedsgerichtshofes in London (LCIA) enttäuscht. Das Urteil legt fest, dass Kanada keine weiteren Exportsteuern auf Schnittholz laut dem mit der US-Regierung geschlossenen Nadelschnittholz-Abkommen (SLA) nach dessen vorläufigen Auslaufen mehr einzuheben hat.

Wie digitjournal.com berichtet, hatte das Gericht Ausfuhrsteuern in der Höhe von 59 Mio. US-$ bis zum damals geplanten Auslaufen der SLA im Oktober 2013 veranschlagt. Doch bis Mitte 2013 sind weniger als 20 Mio. US-$ an Exportsteuern tatsächlich eingehoben worden, heißt es im Bericht. Die Vereinigten Staaten und Kanada haben nun vereinbart, das SLA bis 2015 zu verlängern. Auf gemeinsamen Antrag der Regierungen der USA und Kanadas hin veröffentlichte das Gericht eine Klarstellung, wonach das Einheben der Exportsteuern 2013 enden sollte – unabhängig davon, ob Preisverzerrungen durch staatliche Zuschüsse tatsächlich kompensiert worden sind.

Im Bericht wird der Vorsitzende der US Lumber Coalition Luke Brochu mit den Worten zitiert: „Dass Kanada Exportsteuern mit einer Hand einsammeln und sie mit der anderen Hand durch illegale Subventionen wieder ungestraft rückerstatten darf, untergräbt unseren Glauben an den Nutzen dieses Handelsabkommens mit Kanada."